Merkels totalitäre Rede beim Erhalt des Karlspreises lässt Europa schauern

Angela Merkels Stasiakte bleibt unter Verschluss. Warum nur? Die Frau, die den Rechtsstaat zugunsten ihrer Sondermoral preisgegeben hat, möchte jede Kritik in den sozialen Medien verbieten. Gefühle und Fakten dürfen vermischt werden, für Merkel nicht. Für sie gibt es ein Wahrheitsmonopol. Sie möchte das Grundrecht der Meinungsfreiheit beschränken, weil ihr die Meinungen nicht passen. 

Es soll Wahrheitskonstrukteure geben, die das Wahrheitsmonopol kreieren und verteidigen. Das sind wohl die GEZ-Medien. Alles, was von diesem Gemeinwillen abweicht, wird damit illegitim. Merkel ist Sozialistin pur. Die Preisverleihung in Brüssel musste mit Statisten aufgefüllt werden, weil viele Abgeordnete aus Protest nicht an der Verleihung teilnehmen wollten. 

Bei jeder Veranstaltung, bei der ich bin, sind die Podiumsteilnehmer "vorsichtig", wenn sie im öffentlichen Raum sprechen. Die Atmosphäre hat sich verkrampft, das Wort muss kontrolliert werden. Ich habe moniert, dass man NIUS und Tichys Einblick nicht als konservativ, sondern als rechtspopulistisch bezeichnet. O, böse Blicke. Denn wirklich kritische Opposition wollen die Regierenden nicht. Einige haben erkannt, dass die Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz übertrieben war und die Anzeigenhysterie von Merz bis Strack-Zimmermann auch unangemessen ist. Doch die Regulierung der sozialen Medien durch Altersbeschränkungen, durch Kontroll-Bots, durch Meldestellen soll "unsere Demokratie" retten. Als demokratisch bezeichnet sich heute aber jede Diktatur. 

Die Aufblähungen der Gefahren - Klimakrise (widerlegt), Coronagefahr (widerlegt), Putsch durch die AfD (programmatisch absurd) sollen den permanenten Ausnahmezustand perpetuieren, von dem Carl Schmitt bereits gesprochen hat. 

Wer eine höhere Moral oder letzte Werte mit Furor verfolgt, für den heiligt der hohe Zweck alle Mittel. In diesem Sinne ist es fatal, wenn der säkulare Staat sich zum Tugendwächter aufspielt. Ein totalitärer Staat ist die notwendige Folge. 







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