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Maaßen: Wir brauchen nicht mehr an Personal, sondern weniger an Problemen

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Hans-Georg Maaßen hat in einer Veranstaltung der CDU Meinungen in Thüringen mit Rainer Wendt Klartext geredet. Er machte klar, dass die Migrationspolitik zu einer Schwächung der inneren Sicherheit in Deutschland geführt hat. Dazu kommt es dazu, dass gerade migrantische Rechtsbrecher kaum bestraft werden, so dass keinerlei Abschreckung vor weiteren Straftaten stattfindet. Deshalb sind es immer wieder dieselben Intensivtäter, die das Land unsicher machen.  Innere Sicherheit bedeutet die Stabilität des Staates. Stabilität bedeutet, dass man frei von Extremismus und Terror leben kann. Die Durchsetzung der Demokratie durch radikale Kräfte ist klar feststellbar. Papier hat vor einer Erosion des Rechtsstaates gewarnt. In Berlin werden Straftaten unterschiedlich bewertet. Drogendelikte werden nicht verfolgt, aber marginale Straftaten werden kompromisslos verfolgt. Kriminelle Ausländer haben bei rot-grün kaum Folgen zu spüren.  Die Polizei wird in anarchistischer Weise systematisch geschwächt,