Zensur kann man nicht ohne E U schreiben - die Umwertung aller Werte durch totalitäre NGOs

Die EU und deutsche Politiker und Medien sind empört über die Einreisesperre gegen die Leiterinnen der HateAid-NGO, die nicht-linke Inhalte gnadenlos zensiert. Die Zensorinnen erklären sich zu Opfern. Digitale Gewalt ist es für Politiker, wenn eine "Majestät" von einem kleinen Bürger beleidigt wird. Tausende Zensuren durch Abmahnsysteme werden ins Werk gesetzt, damit die Unfähigkeiten eines Habeck, einer Strack-Zimmermann und eines Merz nicht benannt werden. Ist das nichts anderes als eine totalitäre Praxis? Das Geschäftsmodell ist gerade bei Vertretern liberaler Parteien beliebt. Ist das nicht pervers?

Wir dürfen den USA dankbar sein, dass sie das totalitäre Monster aus Brüssel mit Namen Digital Services Act angreifen und die EU für diese ideologische Aufhebung der Meinungsfreiheit sanktionieren. Die Gesinnungslumpen aus Europa haben aus der Geschichte nichts gelernt. Der übergriffige Staat bestimmt, was freie Meinung ist. Diese Stasi-Mentalität bedeutet, dass nicht mehr Strafbarkeit, sondern politisch gesetzte Norm das Sagbare definiert. 

Das protomarxistische Konzept der Zivilgesellschaft hat einen Siegeszug durch die Institutionen gefeiert, mit katastrophalen Folgen. Ob HateAid, Hessen gegen Hetze oder anderen Trusted Flaggern; diesen ist nicht zu trauen. Sie sind Verballhornungen jeder reifen Demokratie. Sie sind von primitivstem Kulturmarxismus unterwandert und zu einer pluralistischen Debatte unfähig. Querfinanzierungen über "Stiftungen" wie der linksradikalen Campact verschleiern die direkte Staatsfinanzierung. 

Digitale Konzerne sollen über den DGS gezwungen werden, missliebige Inhalte aus dem Netz zu löschen, aus angeblichen Gründen des Jugendschutzes oder des Kampfes gegen Rechts. Private Firmen betreiben auf den Plattformen dann sogenanntes Overblocking: es wird lieber mehr als weniger gelöscht. Der Diskurs wird verengt.  

Der Zensurindustriekomplex besteht aus NGOs, Universitäten, Faktencheckern und Ministerien, linksradikale und islamistische Aktivist*Innen. Kulturförderungen und Staatssubventionen gibt es fast ausnahmslos für Linksradikale; aber es gibt keine Hilfe für Nicht-Linke, die im Internet beleidigt werden. 

Das Schlimme ist, dass diese Funktionsfaschist*Innen nicht einmal merken, auf welchem glatten Weg sie in Richtung Totalitarismus unterwegs sind. Man zensiert selber Leute wie Martin Sellner, die man nicht mögen muss; aber man regt sich auf, wenn radikalisierte linke Frauen von HateAid, selber mit Hass gegen Rechts überfüllt, mit einem Einreiseverbot der USA belegt werden. 

Die Lebenslügen der EU-Funktionäre sind Orwellscher Qualität. Es ist kein Hort mehr der Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Wir dürfen dankbar sein der Trump-Regierung: J. D. Vance sagte auf der Sicherheitskonferenz in München: Fürchtet nicht die Meinungen Eurer Bürger. 

Auf der Achse des ´Guten schreibt Dushan Wegner zu Recht, dass in der EU eine Infragestellung gewisser Dogmen kaum möglich ist. Das deutsche "Demokratie leben"-Konzept ist wieder einmal führend in der europäischen Zensurindustrie wie es einst die Karlsbader Beschlüsse waren. Wer sich über social scoring in China aufregt oder über Putins Staatspropaganda, sollte nicht eine ähnliche Praxis betreiben. 

Mittlerweile unterstützt auch der Sauerländer die linken Zensoren