Warum Demokratie aus anthropologischen Gründen nicht funktionieren kann

Donald Trump,Viktor Orban, Bolzonaro, die Populist*Innen, Rechtsextreme, Linksextreme, religiöse Fanatiker - sind dies die Gruppen und Personen, die die Demokratie gefährden? Oder liegen die Gründe für die Destabilisierung der Demokratie in unseren Tagen tiefer? Meine Hypothese lautet, dass zahlreiche Faktoren den Prozess der Demokratie unterwandern beziehungsweise dass die Idee der Demokratie historisch nie realisiert worden ist. 

Die Demokratie. verstanden als Realisierung des Prinzips der Volkssouveränität, ist ein nicht erreichbares Ideal. Philosophisch ist nachgewiesen, dass ein lediglich auf Prinzipien von Gleichheit und Freiheit basierendes politisches System nicht denkbar ist. Sprich: eine Demokratie braucht autoritäre Elemente, um handlungs- und entscheidungsfähig zu sein. Basisdemokratie hat zu Anarchie und darauf folgend zu totalitären Strukturen geführt. Der Individualismus ist in einer pluralistischen Gesellschaft nicht denkbar. Interessengruppen sind notwendig, um relevante Expertise in den parlamentarischen Prozess zu bringen, aber sie sind auch anfällig dafür, Parteien in ihrem partikularen Sinne zu beeinflussen. Es braucht in kommunalen Sinne Werte, die die prozedurale Demokratie erst ermöglichen, wie Böckenförde sagte: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann." Diese Voraussetzungen eines eigenverantwortlichen, liberalen Grundkonsens sind in der Postmoderne, der willkürlichen sozialen Konstruktion, verloren gegangen. Macht wird über Sprache ausgeübt, Realität willkürlich aufgebaut, ohne dass sie einen Bezug zur gesellschaftlichen Wirklichkeit haben muss. 

In Deutschland haben Parteiinteressen seit langem die Interessen der Bevölkerung an die Seite geschoben und den Staat zur Beute gemacht. Das, was die SozialistInnen theoretisch vorgeschlagen haben, haben BürokratInnen von Berlin bis Brüssel realisiert, den Staat als Instrument okkupiert. Nicht mehr Repräsentanten der Werte der Bevölkerung, sondern Erzieher und Umverteiler der Leistungen der Steuerzahler mit internationalistischen Ambitionen sind viele Mandatsträger geworden. Die Bevölkerung sieht die unglaublichen Utopien dieser Pseudo-Elite, die sich moralisch überlegen führt, aber die Menschen bevormundet und ausbeutet. Es funktioniert nicht. Politik wird durch das "Mehrebenensystem" nicht mehr rechenschaftspflichtig. Die bürokratischen Eliten haben die reale Gewaltenteilung ausgeschaltet. Figuren wie Von der Leyen und Merkel haben die Kunst, zu verschleiern und Macht zu verdunkeln, eklatant zur Perfektion entwickelt. Und sie haben eine Atmosphäre der pseudo-demokratischen Alternativlosigkeit geschaffen. Wer nicht für Europa, Klimawandel, Multikulti ist, ist Nazi. Der Diskurs wird über brutale moralistische Macht manipuliert. Sloterdijk hat die Mechanismen gut beschrieben. Der Geist der Polarisierung ist aus der Flasche. Ohne Gewalt wird diese Spaltung wohl kaum lösbar sein. Leider.